«Krankenkassen sind alles andere als Krawallschachteln. Ihre Mitarbeiter entscheiden sich für einen sicheren Berufsweg und entsprechend agieren sie auf diesem. Desto mehr ist der Hilfeschrei ernst zu …
«Gefährliche Körperverletzung, Hausfriedensbruch, Diebstahl oder gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr – das sind nur einige der Straftaten, die von kriminellen Klimakämpfern in den vergangenen …
Prof. Dr. Stephan Rixen: «Der Beschluss vom 27. April 2022 räumt mit perfekter dogmatischer Artistik nahezu alles ab, was dem Gesetzgeber das Leben schwer machen könnte. Daher bleibt die Frage …
Rechtsanwalt Ulbrich führte in den letzten zwei Wochen ca. 100 Erstberatungen durch. Er erklärt dazu: "Das geschilderte Leid der Mandanten geht durch Mark und Bein. Die Schwere der geschilderten …
«Mit dem Urteil, dass die Einrichtungsbezogene Impfpflicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei, weil der Schutz vulnerabler Gruppen als höherwertigeres Rechtsgut anzusehen sei, als die körperliche …
Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Der Staat nötigt dem Bürger eine gentechnische Experimentalimpfung auf, die so gut wie unwirksam ist, aber verheerende Nebenwirkungen aufweist. …
«Der Aggressionskrieg von Putin-Russland gegen die Ukraine verletzt krass das Völkerrecht. Für harte Sanktionen und auch für Waffenlieferungen zur Selbstverteidigung gibt es also gute Gründe.»
«Um der Politik zu Diensten zu sein, vernachlässigen die Karlsruher Richter, dass es nach wie vor nur bedingt zugelassene Vakzine gibt, die weder vor Ansteckung noch vor schweren Krankheitsverläufen …
«Argumente wie beispielsweise die überbewertete Schutzwirkung der mRNA-Impfungen und ihre unterschätzten Nebenwirkungen wurden jetzt vom Verfassungsgericht allesamt vom Tisch gewischt.»
Aus dem Urteil: «Diese der gesetzgeberischen Zwecksetzung zugrundeliegenden Annahmen insbesondere zur Gefährdung vulnerabler Personen tragen nach wie vor. (…) Auch weiterhin häufige Ausbrüche in …
«Mit der Entscheidung, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht rechtens sei, hat das Bundesverfassungsgericht ein weiteres Mal gezeigt, dass die Bürger von ihm keinen Schutz vor einem übergriffigen …
«Die Aktivisten haben 5000 Nummern von Militärs, Geheimdienstlern und Politikern erbeutet. Klickt man auf einer Website einen Button, startet eine Telefonkonferenz zwischen zwei zufällig ausgewählten …
