«Um der Politik zu Diensten zu sein, vernachlässigen die Karlsruher Richter, dass es nach wie vor nur bedingt zugelassene Vakzine gibt, die weder vor Ansteckung noch vor schweren Krankheitsverläufen …
«Argumente wie beispielsweise die überbewertete Schutzwirkung der mRNA-Impfungen und ihre unterschätzten Nebenwirkungen wurden jetzt vom Verfassungsgericht allesamt vom Tisch gewischt.»
Aus dem Urteil: «Diese der gesetzgeberischen Zwecksetzung zugrundeliegenden Annahmen insbesondere zur Gefährdung vulnerabler Personen tragen nach wie vor. (…) Auch weiterhin häufige Ausbrüche in …
«Mit der Entscheidung, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht rechtens sei, hat das Bundesverfassungsgericht ein weiteres Mal gezeigt, dass die Bürger von ihm keinen Schutz vor einem übergriffigen …
«Die Aktivisten haben 5000 Nummern von Militärs, Geheimdienstlern und Politikern erbeutet. Klickt man auf einer Website einen Button, startet eine Telefonkonferenz zwischen zwei zufällig ausgewählten …
«Zuletzt berichtete auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch von Kriegsverbrechen in der Nordostukraine. Die Menschenrechtler fanden nach eigenen Angaben an 17 Orten Belege für Tötungen, …
«Das oberste Gericht Indiens hat am Montag in einem wegweisenden Urteil zur Covid-19-Politik des Landes entschieden, dass niemand gezwungen werden kann, sich impfen zu lassen, und dass die Verfassung …
«Die einrichtungsbezogene Impfpflicht lässt sich nicht halten. Daran ändert auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nichts, das die verpflichtende Immunisierung etwa für Pflegekräfte in …
«Das Fazit ist einfach zu ziehen. Die bestehenden Restriktionen für die Einreise nach Deutschland entbehren jeder Grundlage und setzen Verhältnisse voraus, die es nicht gibt. Und die Idee, hohe …
«Anstatt zwei Jahre Pandemie und die bisherigen Maßnahmen auszuwerten, bereitet sich Lauterbachs Haus auf den Herbst vor – seinen Blick auf eine mögliche neue Corona-Welle könnten böse Zungen als …
«Widerspricht eine einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten diesen Änderungen nicht aktiv, treten sie im November 2022 als verbindliches Völkerrecht in Kraft.
